Geistiges Eigentum
Wie in den meisten anderen Bereichen der maltesischen Gesetzgebung, hat es in
auch im Beriech der Gesetzte in Bezug auf geistiges Eigentum in den letzen
Jahren viele Neuerungen gegeben, um das maltesische Gesetz in Einklang mit den
EU-Richtlinien zubringen. Diese Neuerungen treffen besonders auf den Bereich der
Patente zu (Patentgesetz von 2000, welches den Großteil der Bestimmungen des EPC
(Europäisches Patentabkommen) adaptiert hat); Handelsnamen (
Handelsnamengesetz von 2000, welches alle relevanten EU-Rats-Richtlinien
89/104 aufgenommen hat), und Urheberrecht ( Urheberrechtsgesetz 2000,
ebenfalls mit Aufnahme aller EU-Richtlinien die relevant sind ). Bezüglich
Muster und Designs sind die Neuerungen noch nicht übergegriffen, herrscht hier
noch die Verordnung zum gewerblichen Eigentum von 1900. Trotz dessen spiegelt
auch das zuletzt Genannte in Verbindung mit den oben genannten, moderneren
Gesetzesakten letztendlich die Prinzipien des TRIPS Abkommens ( Abkommen über
handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums ) wieder.
Malta ist Mitglied der WIPO ( Weltorganisation für geistiges Eigentum ), des
UCC
( Welturheberrechtsabkommen ) , der WTO ( Welthandelsorganisation ) ,
des Pariser Abkommens zum Schutz gewerblichen Eigentums, und des Berner
Abkommens zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst.
Stufenweise arbeitet Malta auch daran, weiteren Organisationen bzw. Abkommen
beizutreten, so z.B. dem EPC ( Europäisches Patentübereinkommen ), dem PCT
(
Patentzusammenarbeitsvertrag ), dem Madrider Abkommen zur internationalen
Registrierung von Marken, dem Den Haager Abkommens über die internationale
Eintragung gewerblicher Muster und Modelle, dem WIPO Urheberrechtsvertrag und
dem WIPO Vertrag über Darbietungen und Tonträger.
Mifsud & Mifsud Rechtsanwälte bietet seinen Klienten
Dienstleistungen bzgl. der Registrierung von Patenten, Mustern, Handelsnamen,
sowie urheberrechtlichen Materials. Die Kanzlei bietet außerdem juristische
Unterstützung bei der Lizenzierung und für den Schutz dieser Patente, Muster,
Handelsnamen, sowie urheberrechtlichen Materials. Für weitere Informationen zu
geistigem Eigentum setzen Sie sich bitte mit unserer Kanzlei in Verbindung.
